Schutz von geistigem Eigentum: Entwicklungen im Software-Bereich zunehmend im Fokus

In einer immer globaleren Welt nimmt der Schutz von geistigem Eigentum, insbesondere auch technologischen Erfindungen und Software-Entwicklungen, einen immer höheren Stellenwert ein. Vor diesem Hintergrund hat das IP-Management in Kooperation mit dem Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf (UKE) bereits im April den ersten IP-Day in der Hansestadt organisiert. Dr. Markus Kähler, seit 2010 Leiter des IP-Managements bei der Tutech Innovation GmbH in Harburg, verkündete damals anlässlich der Premiere, dass künftig ein bis zwei Mal pro Jahr entsprechende Veranstaltungen für die sieben Hochschulen und Forschungsinstitute stattfinden sollen, die zum Hamburger Patentverbund zählen.

 

Im Mittelpunkt steht zunehmend die Frage, wie Erfindungen und Entwicklungen geschützt werden können: Für Dr. Atillâ Çoksezen, Vertriebsmanager bei der Tutech Innovation, rücken insbesondere Entwicklungen im Software-Bereich immer stärker in den Fokus. Die Tutech Innovation und die Schwestergesellschaft Hamburg Innovation konzentrieren sich bei ihren Aktivitäten rund um Patentanmeldungen, Schutzrechte und die Patentverwertung insbesondere auf den Wissenschaftsbereich. Für Dr. Çoksezen kann auch die Programmierung eines Quellcodes schützenswert sein. 80 Prozent aller Patentanmeldungen beinhalten heutzutage auch Software-Komponenten. Oft sind Hochschulen die Quelle für neue Entwicklungen. In der Regel wissen die Professoren, ab wann Schutzrechte eingesetzt werden sollten – vor allem, wenn aus Erfindungen irgendwann Ausgründungen entstehen, also Startups, die sich in der Wirtschaftswelt behaupten müssen. Dr. Çoksezen: „Die Hochschulen haben das im Blick und schalten uns frühzeitig ein. Häufig werden die Schutzrechte durch die Hochschulen vorfinanziert. Erst nach der Ausgründung wird dann ein Weg gefunden, wie das Geld an die Unis zurückfließt.“

Je internationaler, desto teurer

Wer international Schutzrechte anmelden möchte, der steht erstmal hohen Kosten gegenüber, wie Dr. Kähler erklärt: „Die Anmeldung eines internationalen Schutzrechts kostet im Durchschnitt 20.000 bis 30.000 Euro in den ersten drei Jahren.“ Ohne Patentschutz keine Klagemöglichkeit: Das Schutzrecht versetzt den Inhaber erst in die Lage, im Falle einer Fremdnutzung durch Dritte überhaupt einen Gerichtstitel zu erwirken. Die hohen Kosten läppern sich, weil Schutzrechte pro Land angemeldet werden müssen. In Europa gibt es zwar das Europäische Patentamt, aber die einzelnen Länder erheben zusätzliche Gebühren für die Validierung ins nationale Recht. Das EU-Einheitspatent ist eine Alternative, allerdings im Vergleich zum Länderverfahren eine recht teure – das ist am Ende ein Rechenexempel. Global betrachtet wird es dann schnell kompliziert: Allein die Übersetzungen des Patents in die jeweilige Landessprache und die Einschaltung von Patentanwälten vor Ort schlagen kräftig zu Buche. Die höheren Kosten entstehen meist nach einigen Jahren. Anfangs geht es auch günstiger: „Wer in Deutschland eine Idee erst einmal schützen lassen will, bekommt das schon für 70 Euro“, so Dr. Kähler.

Zwei Beispiele für die Sicherung von Schutzrechten durch das IP-Management:

  • Im TUHH-Bereich Verfahrenstechnik entwickelte ein Team erfolgreich ein bestehendes Patent weiter, ein weiteres Patent entstand. Konkret ging es dabei um die Optimierung chemischer Prozesse in Reaktoren. Die TUHH hatte das Patentverfahren finanziert, nun stand eine Ausgründung an. Aus der Erfindung wurde das Unternehmen Reacnostics, ein Dienstleiter für Prozessoptimierung in Reaktoren.
     
  • Am UKE wurde eine neue Nachweismethode zur Erkennung von entzündlichen Nierenerkrankungen entwickelt und binnen neun Monaten gemeinsam mit einem Unternehmen zur Marktreife entwickelt – mit Unterstützung von Dr. Kähler und seinem neunköpfigen Team.

Dr. Kählers Fazit: „Erfindungen aus Forschungseinrichtungen sollten, wie es bereits der geniale Erfinder Artur Fischer formulierte, dem Menschen dienen. Wir möchten dazu beitragen, dass Wissenschaftlerteams noch mehr Erfindungen vor ihrer Veröffentlichung melden und nutzbar machen“.

Der Hamburger Patentverbund sind die Technische Universität Hamburg TUHH, die Universität Hamburg UHH, die Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg HAW, das Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf UKE, die Helmut-Schmidt-Universität HSU sowie das Bernhard-Nocht-Institut BNITM und das Heinrich-Pette-Institut HPI.

Text: Wolfgang Becker, Business & People

Ausführlich: https://tutech.de/darum-ist-patentschutz-wichtig/